Archiv für Juli 2009

Erläuterungen von Dortmund-stellt-sich-quer zu der politischen Auseinandersetzung mit dem sogenannten „S5“-Bündnis

Das sogenannte „S5“-Bündnis schreibt derzeit bundesweit linke Strukturen an und versucht unser Bündnis mit Behauptungen und Lügen zu diskreditieren. Hinzu kommt eine von Teilen des Bündnisses aus der Anonymität heraus gesteuerte Internetkampagne gegen Unterstützer/innen und Organisatoren von Dortmund-stellt-sich-quer.

Wir wollen uns als Bündnis auf die Verhinderung des drohenden neofaschistischen Großaufmarsches am 5. September in Dortmund konzentrieren und uns nicht weiter von den Schmutzkampagnen des mit wenigen Ausnahmen von sogenannten „antideutschen“ Gruppen dominierten „S5“-Bündnisses auseinandersetzen.

Daher nur einige einmalige Anmerkungen zur Klarstellung:

  1. Das Bündnis Dortmund-stellt-sich-quer ist ein bundesweites strömungsübergreifendes Bündnis von Antifaschist/innen und Kriegsgegner/innen, welches im Gegensatz zum sogenannten „S5“-Bündnis auf der Zusammenarbeit mit der Dortmunder Aktion 65plus, Mitgliedern des Bündnisses Dortmund gegen Rechts und weiteren in Dortmund tätigen Antifaschist/innen fußt.
  2. Wir arbeiten mit allen Gruppierungen zusammen, die rassistischer Stimmungsmache und Kriegshetze eine Absage erteilen. Vor diesem Hintergrund ist eine Zusammenarbeit mit weiten Teilen des sogenannten „S5“-Bündnis leider nicht möglich. Wir haben versucht, auf der Basis eines Nationalstaatsfahnenverbotes mit dem „S5“-Bündnis zu verhandeln. Dies war nicht erwünscht. Bereits im Vorfeld eines verabredeten Treffens signalisierte die sogenannte „Antifa Union Dortmund“, dass sie sich auf kein Verbot von Nationalstaatsfahnen einlassen wird. Die aktuelle Schutzbehauptung des „S5“-Bündnisses, ein Nationalstaatsfahnenverbot war „nie Gegenstand einer Auseinandersetzung“, ist vor diesem Hintergrund absurd.
  3. Der sogenannte „Antifaschistische Impuls Dortmund“, eine der dominierenden „antideutschen“ Gruppen des „S5“-Bündnisses, drohte noch bevor ein Treffen der beiden Bündnisse überhaupt zustande kommen konnte, per email, eine Gruppe unseres Bündnisses von der Sitzung zu „entfernen“. Dies betrachten wir als Ankündigung von gewalttätigen Übergriffen, die durch nichts zu rechtfertigen sind.
  4. Trotz dieser Gegebenheiten haben wir einem Treffen unseres Bündnisses mit dem „S5“-Bündnis zugestimmt. Wir erklärten im Vorfeld unsere Gesprächs- und Kooperationsbereitschaft mit ausnahmslos allen Kräften auf der Grundlage eines Nationalstaatsfahnenverbotes. Als wir an dem Treffen teilnehmen wollten, verweigerten die „antideutschen“ „S5“-Gruppen jegliches Gespräch, bedrohten einzelne unserer Bündnisaktivist/innen, beschimpften ein uns nahestehendes Mitglied des Rote-Hilfe-Bundesvorstandes und verließen geschlossen den Raum.
  5. Trotz aller Nebelkerzen, die das „S5“-Bündnis jetzt zu werfen versucht: Der eigentliche politische Kern der Auseinandersetzung ist, dass „Antifa Union“ und andere in den vergangenen Jahren bekanntermaßen mit USA- und Israelfahnen aufmarschierten. Die „Antideutschen“ haben kein Interesse an der Bildung einer antifaschistischen, antimilitaristischen Einheit, sondern konzentrieren sich darauf, die Friedensbewegung und Kriegsgegner/innen mit den Symbolen kriegsführender Staaten zu provozieren.
  6. Das „S5“-Bündnis mobilisiert weiterhin (mit einer Stunde Verspätung) auf den von uns angemeldeten Demonstrationspunkt. Dies ist weder mit uns abgesprochen, noch von uns erwünscht.
  7. Wir werden am 5.9. eine entschlossene Bündnisdemonstration in Dortmund veranstalten um den Neonaziaufmarsch zu verhindern und rufen alle Antifaschist/innen und Kriegsgegner/innen zur Teilnahme auf.

Organisationskreis des Bündnisses Dortmund stellt sich quer