Polizei geht gegen Dresden stellt sich quer!“vor

Das „Bündnis Dortmund stellt sich quer!“ verurteilt die Razzien gegen das Berliner Antifa-Ladenlokal „Red Stuff“ und die sächsische Landesgeschäftsstelle der Linkspartei, die am Dienstag von Beamten des Landeskriminalamtes in Berlin und Dresden durchgeführt wurden, aufs Schärfste. In Berlin wurden sämtliche Mobilisierungsmaterialien beschlagnahmt, die zu den Protesten gegen den größten europäischen Naziaufmarsch aufrufen. Begründet wird dies im Durchsuchungsbeschluss damit, dass das Aufrufen zu zivilem Ungehorsam und Blockaden ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten sei.
Das bundesweite Bündnis “Dresden Nazifrei!”, das zu den Blockaden aufruft, wird von über 300 Organisationen und Gruppen – darunter „Dortmund stellt sich quer!“ sowie über 1100 Einzelpersonen unterstützt. Es ist für uns unerträglich, dass sich Polizei und Justiz de facto zum Handlanger der Nazis machen und gegen Antifaschisten vorgehen. Wir werden nun erst recht nach Dresden mobilisieren, um den Nazis am 13. Februar eine empfindliche Niederlage zu bereiten! No Pasaran!

Bündnis Dortmund stellt sich quer!

Wir dokumentieren an dieser Stelle ein Grußwort von Heinrich Fink, dem Vorsitzenden der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten, dass bei einer Solidaritätsdemonstration von mehreren hundert Antigfaschisten am Dienstag in Berlin verlesen wurde:

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten, liebe Anwesende,

ich bin zutiefst empört über die Razzien der Polizei, die heute in Dresden und Berlin durchgeführt wurden. Den Betroffenen gehört meine volle Solidarität!

Es ist unerträglich, dass die deutsche Polizei ausgerechnet gegen diejenigen vorgeht, die zu Protesten gegen den größten Naziaufmarsch der Bundesrepublik am 13. Februar in Dresden aufrufen. Auch ich unterstütze die geplanten Proteste. Genauso wie viele alte Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich in Dresden – übrigens komme was wolle – an den Massenblockaden beteiligen werden.

Die Verantwortlichen für die Razzien samt ihrer Polizei sollten vor Scham im Boden versinken. Sie haben heute ein Bündnis von Nazigegnern kriminalisiert, dass von Autonomen Antifas über Gerwerkschaften bis hin zur SPD reicht. Lasst mich deutlich sagen: Die Nazis werden wissen, was sie an ihrer Polizei haben.

Sie sollten sich jedoch gewiss sein: Aller Repression und allen Kriminalisierungsversuchen seitens Justiz, Polizei und Politik zum Trotz, werden wir überall dort auf der Straße stehen und sitzen, wo Neofaschisten aufmarschieren wollen. Die Blockade von Naziaufmärschen ist nicht nur unser Recht, sondern unsere Pflicht!

Setzen wir unsere so dringend notwendige antifaschistische Arbeit in diesem Sinne fort!

No Pasaran! Sie werden nicht durchkommen!





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