Archiv für Dezember 2010

Erklärung zum beabsichtigten Aufmarsch von Neonazis „für Meinungsfreiheit“

Wenn Faschist/innen „Meinungsfreiheit“ fordern, dann geht es ihnen um ihre Meinung, dann meinen sie ihre soziale Demagogie, ihre rassistische Hetze, ihre Kriegsphantasien, ihr autokratisches Führerprinzip – schlicht die Freiheit für ihre Propaganda. Faschismus war und ist aber keine Meinung, sondern ein Verbrechen – die Nachfolgen des deutschen Faschismus sind völkerrechtlich und verfassungsrechtlich verboten. Politik, Justiz und Polizei sind verpflichtet, dieses Verbot durchzusetzen – Aufgabe der Antifaschist/innen ist es, dieses Gebot als Verpflichtung in der Gesellschaft wachzuhalten. (mehr…)