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Naziaufmarsch am 4.6. blockieren – es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

In den letzten Jahren ist es ruhig geworden um Dortmund stellt sich quer (DSSQ). Das hat unterschiedliche Gründe. Vor allem aber den einen: mit zahlreichen anderen Organisationen haben wir 2014 das Aktionsbündnis BlockaDO gegründet. Hier bringen wir uns neben der Arbeit ein, um mit anderen Akteuren zusammen Naziaufmärsche in Dortmund zu verhindern. Wir meinen aber auch, dass es weiterhin wichtig ist, Nazis und Rassisten auch inhaltlich etwas entgegen zu setzen. In diesem Sinne hier unser Aufruf, den Naziaufmarsch am 4.6. zu blockieren – aber sich auch weitergehend einzubringen, gegen die Ursachen von Rassismus und Faschismus und für Solidarität mit Geflüchteten. Aktuelle Infos rund um die Gegenaktionen gegen den TDDZ findet ihr bei BlockaDO oder auf der Facebook-Seite von DSSQ.

Den ‚Tag der deutschen Zukunft‘ am 4. Juni in Dortmund blockieren!

Aufruf von Dortmund stellt sich quer:

Beim sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TDDZ) handelt es sich um den aktuell größten und seit 2009 regelmäßig stattfindenden Naziaufmarsch in Deutschland. Verschiedene Teile der Szene sollen hier zusammengeführt werden. Rechte Hools, Anhänger von NPD, „Die Rechte“ und „III. Weg“, Faschisten und Rassisten aller Schattierungen mobilisieren in die Stadt im Ruhrgebiet um ihre braune Hetze zu verbreiten.


Warum Dortmund?

Dortmund wurde vor allem deswegen als Versammlungsort ausgewählt, weil sich die Szene hier seit Jahren versucht zu verankern. Auch nach fünf Morden wurde das Problem mit den Rechten noch von den Etablierten verharmlost.

Die Einsatzkräfte der Polizei haben in der Stadt immer wieder die Aufmärsche der Nazis mit aller Gewalt durchgedrückt. Immer wieder wurden ganze Stadteile für ihre Demonstrationen komplett abgesperrt. Anstatt mit NazigegnerInnen zu kooperieren, wurden diese kriminalisiert.

Worum geht’s am 4. Juni?

Die Nazis machen sich Sorgen um ihre Zukunft. Damit sind sie nicht alleine auf der Welt. Krieg, Umweltzerstörung, Armut, Ausbeutung und Unterdrückung – es gibt ohne Zweifel genug Gründe aufzustehen und sich zu wehren. Worum geht es aber bei dem sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“? Ein Blick in den Aufruf hilft weiter. Hier ist von der „geplante Vernichtung unseres Volkes“ durch eine „unkontrollierte Asylanteneinwanderung“ die Rede. Die Alternative? Ein „Deutschland den Deutschen“. 100% „reinrassig“ natürlich. Diese Idee ist nicht neu und hat in Deutschland unter Anderem zur Zerschlagung der Arbeiterbewegung und von jeglichen demokratischen Rechten geführt, zur massenhaften Verfolgung und Vernichtung all jener, die nicht in das Weltbild der Faschisten passten und schließlich zum Zweiten Weltkrieg, der zwischen 50 und 70 Millionen Menschen das Leben kostete.

Das Problem heißt Rassismus!

Ob es um die Entstehung der Pegida-Bewegung, den Aufstieg der AfD, die rechte Hetze in sozialen Netzwerken oder die tagtäglich stattfindenden Anschlägen auf Unterkünfte von Geflüchteten geht – tatsächlich fühlen sich Nazis und Rassisten in Deutschland im Aufwind.

Gleichzeitig wurde die Asylgesetze verschärft und ein schmutziger Deal mit der türkischen Erdogan-Regime ausgehandelt. Von genau jener Bundesregierung, die sich zuvor als großer Freund von Geflüchteten ausgegeben hat.

Millionen haben sich für Flüchtlinge engagiert und die Beteiligung an antirassistischen und antifaschistischen Protesten ist wieder angestiegen. Es muss aber auch an den Ursachen angesetzt werden.

Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtlinge!

Letztlich sind es aber auch die deutsche Regierung, Banken und Konzerne die im Wettstreit um geostrategische Einflusssphären, Rohstoffe und Absatzmärkte direkt dazu beitragen, dass Menschen aus ihrer Heimat fliehen müssen. Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan, Nahrungsmittelspekulation der Deutschen Bank in Afrika, Waffenexporte in die Türkei oder nach Saudi-Arabien – nur um einige Beispiele zu nennen.

Der Kapitalismus produziert Ungleichheit und Elend am laufenden Band. Und Rechte nutzen die soziale Misere, um zu spalten und gegen MigrantInnen und Geflüchtete zu hetzen.

Aber es sind nicht sie, die für Armut, Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot verantwortlich sind.

Jeder Mensch, unabhängig von Hautfarbe, Herkunft oder Religion sollte das Recht auf bezahlbaren Wohnraum haben; eine sinnvolle und gut bezahlte Arbeit oder eine würdige soziale Mindestsicherung. Die Spaltung in Deutsche und Nicht-Deutsche hilft letztlich nur denen, die für die gesellschaftlichen Probleme verantwortlich sind. Nazis und Rassisten sind hierbei die nützlichen Idioten, wenn sie mit ihren braunen Parolen von den wirklichen Ursachen sozialer Problem ablenken.


Nazis blockieren!

Am 4. Juni werden tausende Menschen gegen den Naziaufmarsch in Dortmund auf die Straße gehen. Das Bündnis BlockaDO mobilisiert zu friedlichen, aber entschlossenen Blockaden gegen die Rechten. Wir schließen uns diesem Aufruf an!

Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda! Für eine Zukunft ohne Nazis und Rassisten, ohne Ausbeutung, Krieg und Unterdrückung! Für eine Welt, in der Menschen zählen und nicht Profite!

Keine Zukunft für Nazis und Rassisten!

Gegen Krieg und Sozialabbau!

Fluchtursachen bekämpfen – nicht Geflüchtete!

Dortmund: Braune Wohlfühloase

www.jungewelt.dePolizei gibt Neofaschisten erneut die Straße frei. Knüppel für Nazigegner (dieser Artikel erschien erstmalig am 30.3.2015 in der Tageszeitung junge Welt). Autor: Markus Bernhardt

Die Dortmunder Polizei ist am Sonnabend wieder einmal ihrem Ruf gerecht geworden, Neofaschisten gewähren zu lassen, und hat rund 500 von ihnen einen Aufmarsch durch die Straßen der Ruhrgebietsmetropole ermöglicht. Unter ihnen befanden sich auch rund 100 Anhänger des rassistischen Netzwerks »Hooligans gegen Salafisten« (»Hogesa«), die in der Vergangenheit versucht hatten, sich als vermeintlich unpolitisch zu präsentieren. Im Anschluss an ihren Umzug veranstalteten die Rechten unter freiem Himmel ein Konzert mit verschiedenen Neonazibands in der Nähe des Dortmunder Westfalenstadions. Auf Twitter reagierte der Fußballklub BVB umgehend: »Unser Stadion ist keine Kulisse für ein Nazikonzert! Wir machen das Licht aus. Borussia verbindet – gemeinsam gegen Rassismus! #nonazisdo«. (mehr…)

»Das passt gut ins Konzept der Neonazis«

www.jungewelt.deDortmunder Faschisten seit Jahren sehr aktiv. Verantwortliche haben dem außer Phrasen kaum etwas entgegenzusetzen. Gespräch mit Wolfgang Richter* (Bündnis »Dortmund gegen Rechts«). Das Interview erschien erstmalig am 27.3.2015 in der Tageszeitung junge Welt (Autor: Markus Bernhardt)

Am Sonnabend wird es in Dortmund erneut einen Großaufmarsch von Neonazis geben. Warum ist allein die Wahl dieses Datums für Sie eine Provokation?
An diesem Tag vor 10 Jahren wurde ein junger Punk mit Spitznamen »Schmuddel« am Dortmunder U-Bahnhof »Kampstraße« vom Neonazi Sven Kahlin erstochen. Grundlos, wahrscheinlich wollte er seiner Gang etwas beweisen. Kahlin wurde verurteilt, musste aber nicht lange im Knast bleiben, weil er sich dort »gut entwickelte«, wie es hieß. Draußen verstärkte er alsbald wieder seine pöbelnde und prügelnde Truppe. Die Partei »Die Rechte« hat ihr zynisches »Event« ausdrücklich auf diesen Mord und dieses Datum in Dortmund bezogen und lässt sich von allem unterstützen, was Lust auf Schlägerei hat – auch Hooligans sind eingeladen. Und sie haben bereits ihr Kommen angekündigt. (mehr…)

»Causa Berger« zwingt zu Rücktritt

www.jungewelt.deNSU-Untersuchungsausschuss in NRW: SPD-Politikerin legt Vorsitz nieder. Der Artikel erschien erstmalig am 25.3.2015 in der Tageszeitung junge Welt (Autor: Markus Bernhardt)
Die bisherige Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag, Nadja Lüders (SPD), ist am Montag von ihrem Amt zurückgetreten. Lüders war in den Tagen zuvor kritisiert worden, weil sie 1999 als Rechtsanwältin den Neofaschisten und späteren Polizistenmörder Michael Berger in einem Arbeitsrechtsverfahren verteidigt hatte. (mehr…)

V-Leute bleibende tickende Zeitbomben

Ulla Jelpke, Mitglied des Deutschen Bundestags, Die Linke, DortmundErklärung der Dortmunderin Ulla Jelpke (MdB, Die Linke). Sie ist Unterstützerin von Dortmund stellt sich quer.
„Es kommt so, wie wir es immer befürchtet haben: Mögliche V-Leute des Verfassungsschutzes entpuppen sich im laufenden NPD-Verbotsverfahren als tickende Zeitbomben“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag, Ulla Jelpke. (mehr…)

3.4.15 – Heinrich-Czerkus-Gedächtnislauf

Dortmund stellt sich quer! Heinrich-Czerkus-Gedächtnislauf 2015 in DortmundZum inzwischen elften Mal wird Karfreitag (3.4.2015) in Dortmund der Heinrich-Czerkus-Gedächtnislauf stattfinden.
Mit dem Lauf erinnern der BVB-Fanclub Heinrich Czerkus an den ehemaligen Platzwart des Fußballvereins und Widerstandskämpfer gegen den Faschismus. Czerkus wurde 1933 für die KPD in den Dortmunder Stadtrat gewählt, konnte sein Amt wegen der Verfolgung durch die Faschisten jedoch nie antreten. Czerkus leistete Widerstand gegen die Nazis und wurde im April 1945 – wenige Tage vor der Befreiung des Faschismus– von der Gestapo im Römbergpark in Dortmund ermordet.

Nazi-Anwältin Lüders muss Vorsitz des NSU-Untersuchungsausschuss niederlegen!

Nazi-Anwältin Lüders muss Vorsitz des NSU-Untersuchungsausschuss niederlegen!Die Landtagsabgeordnete Nadja Lüders (SPD), jetzige Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss in NRW hat den Nazi Michael Berger anwaltlich vertreten. Azad Tarhan, Sprecher für antifaschistische Politik der Partei Die LINKE in NRW fordert den sofortigen Rücktritt von Lüders: „Es ist ungeheuerlich, dass Lüders Ihr anwaltliches Engagement für den Nazi Michael Berger so lange verschwiegen hat. Spätestens als sie für den Vorsitz des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag NRW gehandelt wurde, hätte Sie damit offen umgehen müssen.“ (mehr…)

28.3.2015: Aufruf von Dortmund Nazifrei

Nazis am 28.3.2015 in Dortmund stoppen! Dortmund bleibt Nazifrei!Aufruf des Bündnis Dortmund Nazifrei
Am 28.03. erreichen die derzeitigen Aktivitäten der Dortmunder Neonazis einen neuen Gipfel der Geschmacklosigkeit: Den 10. Todestag von Thomas „Schmuddel“ Schulz, der an der U-Bahn Haltestelle Kampstraße erstochen wurde, wollen sie für einen Aufmarsch, aufgerufen durch „Die Rechte Dortmund“, missbrauchen. Geplant ist nicht nur eine Demonstration, sondern ein regelrechtes „Straßenfest“ mit Rednern, Infoständen und bekannten Bands aus der rechten Szene. (mehr…)

Internationaler Tag gegen Rassismus am 21. März 2015

Im Folgenden findet ihr den Aufruf der Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus zum Internationalen Tag gegen Rassismus
Zusammenhalten gegen Rassismus // Noch nie gab es in Deutschland so viele und so große Demonstrationen für kulturelle Vielfalt und gegen den Hass und die Diskriminierung von Minderheiten. Breite Bündnisse stellen sich entschieden gegen rassistische Argumente und Versammlungen. Bundesweit gibt es eine große Solidarität und vielfältige Initiativen für die Aufnahme und für würdige Lebensbedingungen für Menschen auf der Flucht. (mehr…)