Archiv der Kategorie 'Bericht'

„Dortmund Nazifrei“ zu den Protesten am 28.3.2015

Dortmund Nazifrei! Bündnis demokratisches DortmundAm vergangenen Samstag gestaltete sich der Protest gegen den Naziaufmarsch anlässlich des 10. Todestages des von einem Neonazi ermordeten Thomas „Schmuddel“ Schulz wie eine Schatzsuche. Nur, dass es nicht um einen Schatz, sondern um einen braunen Haufen gewaltbereiter Antidemokrat*innen ging, den es zu finden galt.
Trotz der erfreulichen Tatsache, dass neben dem Bündnis Dortmund Nazifrei noch viele weitere Organisationen und Zusammenschlüsse zu verschiedensten Aktionen gegen den Aufmarsch der Rechten mobilisierten, waren organisierte Protestaktionen kaum möglich. „Wir vom Bündnis kritisieren das Vorgehen der Polizei, die Demonstrationsroute und den Veranstaltungsort des Konzerts durch die Partei „Die Rechte“ bis zum Schluss nicht bekannt zu geben, als zutiefst undemokratisch. Es ist nicht nur eine Zumutung für alle Anwohner*innen in betroffenen Gebieten, bis zum Schluss nicht zu wissen, dass bald vor ihrer Haustür der braune Mob tobt. Es nimmt auch allen Dortmunder*innen jegliche Möglichkeit, gewaltfrei gegen den Aufmarsch vorzugehen.“, sagt Jana Herrmann, Sprecherin von Dortmund Nazifrei. (mehr…)

Solidarität mit Flüchtlingen in Dortmund

Solidarität mit Flüchtlingen: Demo in DortmundAm 31. Januar 2015 fand in der Dortmunder Innenstadt an der Katharinentreppe eine Demonstration der Organisation „Welcome to Dortmund“ für Solidarität mit Flüchtlingen statt. Grund für die Demonstration, an der rund 250 Leute teilnahmen, ist die katastrophale und menschenunwürdige Unterbringung und Behandlung der Refugees in den Brügmannhallen. (mehr…)

Neue »NSDAP« in Dortmund

www.jungewelt.deNeonazis aus den Reihen der Partei »Die Rechte« haben in den vergangenen Wochen gleich mehrere Kundgebungen in der Ruhrgebietsmetropole Dortmund veranstaltet. (dieser Artikel erschien erstmalig am 7.1.2015 in der Tageszeitung junge Welt). Autor: Markus Bernhardt
Über einen Zeitraum von knapp zwei Wochen hinweg hatten die Neonfaschisten eine Kampagne gegen »Polizeiwillkür« durchgeführt. Am vergangenen Samstag endete der Demonstrationsmarathon der Neonazis mit einem Aufmarsch von rund 60 Personen in der nördlichen Innenstadt Dortmunds. Auf der Kundgebung trugen sie ein Transparent, das mit »Neue, sachliche und demokratische Aktivisten Partei« – abgekürzt als NSDAP – unterschrieben war. (mehr…)

VVN-Kongress: Deutschland entwickelt militärisch gestützte Großmachtambitionen

VVN-Kongress: Deutschland entwickelt militärisch gestützte GroßmachtambitionenZu den Aufgaben der Friedensbewegung und der Antifaschisten im Jahr 2015
Im Jahr 2015 und mit Blick auf den 70. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus am 8. Mai sind verstärkte Anstrengungen zur Zusammenführung der antifaschistischen Bewegungen und der Friedensbewegung anzustreben, nicht aber eine Zusammenführung der Friedensbewegung mit nach rechts offenen Kräften. Das betonte Ulrich Sander, Bundessprecher der VVN-BdA, Anfang Dezember bei einer Tagung in Kassel zur Vorbereitung der Schaffung einer Arbeitsgruppe der VVN-BdA für Frieden und Antimilitarismus. Diese Arbeitsgruppe soll im Februar ihre Arbeit aufnehmen. Sander führte u.a. aus: (mehr…)

Antifaschisten blockieren Nazikundgebung

300 Antifaschisten blockieren Nazis am 21.12.2014! Dortmund bleibt Nazifrei!Eine für den vierten Advent geplante Kundgebung der Partei “Die Rechte” wurde am Abend von etwa 300 Antifaschistinnen und Antifaschisten blockiert. Die Neonazis, die ursprünglich auf einem Platz an der Münsterstraße gegen migrantische Bewohner der Nordstadt hetzen wollten, zogen nach mehr als zwei Stunden wieder ab. Die Polizei ging mit Hunden, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Blockierer und Passanten vor. (mehr…)

Rückblick: Die extreme Rechte in NRW 2014

Die extreme Rechte in NRW 2014
Zwischen Krisenbewältigung und Aufbruchsstimmung: Die extreme Rechte in Nordrhein-Westfalen 2014
Zwar hat das traditionelle rechte Parteienlager in NRW 2014 mit seiner Konzentration auf die Flüchtlingsthematik keine größeren Erfolge zu verbuchen, die AfD ist jedoch bei den Wähler_innen zunehmend beliebt. Die Nachfolgeorganisation einiger verbotener Kameradschaften, „Die Rechte“, zeigte sich im Wahlkampf offen rassistisch und besonders aggressiv, als Siegfried Borchardt und 25 seiner Anhänger_innen den Versuch starteten, das Dortmunder Rathaus am Tag der Wahlparty zu stürmen. Das unzulängliche Verhalten der Polizei wurde in Öffentlichkeit massiv kritisiert, es stehen immer noch Dutzende Ermittlungsverfahren in Verbindung mit dieser gewalttätigen Aktion aus. Auch die HoGeSa-Demonstration in Köln erhielt große mediale Aufmerksamkeit, versammelten sich doch rund 3000-5000 rechte, randalierende Hooligans zu ihrer Demonstration „gegen Salafisten“. Außerdem gibt es in NRW Ableger der Pegida-Proteste und immer wieder „Montagsdemonstrationen“ in Düsseldorf. (mehr…)

Symbiose oder unüberbrückbare Differenzen

Initiativ e.V. zu Dügida und PegidaRechtpopulistischer islamophober Aufmarsch in Düsseldorf („Dügida“) ohne Hooligans und Nazis ein Reinfall!
Am Montag versammelten sich 400 Menschen vor dem Düsseldorfer Landtag um gegen “die Islamisierung des Abendlandes” zu demonstrieren. Der Anmelder, Rechtsanwalt und AfD-Mitglied Alexander Heumann, gründete zu diesem Zweck die Gruppe “Düsseldorfer gegen die Islamisierung des Abendlandes” (DügIdA). Er möchte damit an die Erfolge der Gruppe PEgIdA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) in Dresden anknüpfen. Diese Gruppe schaffte es die letzten Wochen, Montag für Montag mehrere tausend Menschen, gegen “Islamisierung” und “Asylmissbrauch” auf die Straße zu bringen. Trotz großspuriger Ankündigungen auch in Düsseldorf bis zu 2000 Leute mobilisieren zu wollen, schaffte es gerade einmal ein Fünftel davon nach Düsseldorf. Das von Heumann erhoffte breite Spektrum aus “Rechtskonservativen über neudeutsche „Wutbürger“, Patrioten und Fußballfans bis hin zu nationalistischen Kräften” blieb hinter seinen Ansprüchen zurück. Die Klientel setzte sich überwiegend aus “Hooligans” und organisierten Rechtsradikalen (NPD, “Die Rechte”) zusammen. (mehr…)

Hassobjekte im Visier

www.jungewelt.deAnfragenkampagne der Partei »Die Rechte« im Dortmunder Stadtrat verbindet Einschüchterung mit sozialer Demagogie (dieser Artikel erschien erstmalig am 29.11.2014 in der Tageszeitung junge Welt).
Von ernsthafter Parlamentsarbeit keine Spur, aber offene Anleihen an Methoden des »Dritten Reiches«: Im Dortmunder Stadtrat lässt »Die Rechte« keinen Zweifel daran, wes Geistes Kind sie ist. Im Frühjahr hat die Partei, die faktisch eine Nachfolgeorganisation des verbotenen »Nationalen Widerstands Dortmund« ist, einen Sitz im Stadtrat gewonnen – und schon am Wahlabend prügelten ihre Anhänger auf demokratische Abgeordnete ein. Der zunächst gewählte Dortmunder Kreisvorsitzende der »Rechten«, der berüchtigte Neonazi-Hooligan Siegfried Borchardt (Spitzname »SS-Siggi«), gab im Sommer sein Mandat ab und wurde von Dennis Giemsch, dem ehemaligen Anführer der verbotenen Kameradschaft, ersetzt. (mehr…)

NPD / Die Rechte: Kein Geld für Neonazis

www.jungewelt.deDortmund stoppt Zusammenschluss von NPD und »Die Rechte« im Stadtrat (dieser Artikel erschien erstmalig am 10.11.2014 in der Tageszeitung junge Welt).
Die perfide Strategie der neofaschistischen Parteien NPD und »Die Rechte«, sich ihre menschenverachtende Propaganda in Dortmund durch Steuergelder finanzieren zu lassen, ist vorerst gescheitert. Nach der vergangenen Kommunalwahl, die in Nordrhein-Westfalen am 25. Mai stattfand, hatten sich die beiden Parteien, die im Dortmunder Stadtrat über jeweils einen Abgeordneten verfügen, zu einer sogenannten Gruppe zusammengeschlossen. Der Zusammenschluss der beiden Ratsmitglieder, deren Parteien in der Vergangenheit als deutlich verfeindet galten, bot den Neonazis die Möglichkeit, einen Betrag von etwa 42.000 Euro jährlich aus der Stadtkasse einzuheimsen. Jedoch wurden die extremen Rechten nun von der Realität eingeholt. So wird der Dortmunder Stadtrat mit großer Wahrscheinlichkeit bei seiner Sitzung am kommenden Donnerstag mehrheitlich einer Vorlage zustimmen, in der konstatiert wird, dass »das Bestehen einer Gruppe« der Ratsmitglieder Axel Thieme (NPD) und Dennis Giemsch (Die Rechte) »nicht positiv feststellbar« sei. Dies hätte zur Folge, dass auch »eine finanzielle Gruppenzuwendung« nicht ausgezahlt werden müsste. (mehr…)

Mehr als 500 Menschen gegen rechte Gewalt auf der Straße!

Demonstration gegen rechte GewaltAm Abend haben über 500 Menschen in Dortmund gegen rechte Gewalt demonstriert. Anlass der Demonstration war ein brutaler bewaffneter Angriff von 30 Nazis auf das Dortmunder Rathaus am Sonntag. Die DemoteilnehmerInnen versammelten sich ab 18 Uhr auf dem Friedensplatz vor dem Rathaus. Die Menschen unterhielten sich dort lange und intensiv über die Ereignisse vom Sonntag. Gegen 18:30 folgte der erste Redebeitrag, In dem ein Augenzeuge vom Angriff berichtete.

Etwas später setzte sich die bunte Demonstration, an der Menschen aus der Autonomen Antifa, verschiedenen Parteien und viele engagierte BürgerInnen teilnahmen, in Bewegung. Stefan Michaelis vom BlockaDO-Bündnis: “Wir freuen uns, dass nach zwei Tagen Mobilisierungszeit so viele Menschen auf die Straße gegangen sind, um den Nazis ihre Wut zu zeigen.” (mehr…)