Auf ein neues im nächsten Jahr!!!

Wir müssen davon ausgehen, dass die Nazis auch im nächsten Jahr ihren sogenannten „Nationalen Antikriegstag“ durchführen dürfen. Sollte dies so sein, wird es auch wieder zahlreichen antifaschistischen Widerstand geben!
Wir möchten uns hiermit bei allen TeilnehmerInnen aus dem gesammten Bundesgebiet für ihr kommen bedanken und den Tag, trotz des anders geplanten Ablaufs, als Teilerfolg bewerten:

Erfolgreiche Kampagne des Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ – Neonazis isoliert

Zum fünften Mal in Folge erlebte Dortmund Proteste gegen den Versuch von Neonazis, in der Ruhrmetropole einen „Nationalen Antikriegstag“ zu veranstalten, der als jährliches Event der bundesweiten rechten Szene etabliert werden soll.

Aufgrund unserer bundesweiten Mobilisierung konnten in diesem Jahr mehr als 3000 Demonstrierende vor dem Dortmunder Hauptbahnhof zusammengeführt werden. Migrant/innen, Jugendliche, autonome Antifaschist/innen und Kriegsgegner/inner aller Couleur bekundeten ihre Widerstandsbereitschaft gegen die Neonazis. In den verschiedenen Redebeiträgen wurde das Zusammengehen von Faschismus und Militarismus betont; Nazipropaganda und die Angriffskriege der USA und der NATO seien ein gemeinsamer Gegner.

Die Neonazis erhofften sich für ihren eigenen Marsch bis zu 2000 Teilnehmer, tatsächlich kamen höchstens 700 Kameraden. Die Neonazis durften am Ende nur eine stationäre Kundgebung im Abseits abhalten. „Es war die sich seit Wochen abzeichnende massive Präsenz von Antifaschisten und Kriegsgegnern, die erzwungen hat, dass die Neonazis auf einem isolierten Parkplatz gelandet sind und eine Niederlage erlitten haben“ so die Sprecher des Bündnis „Dortmund stellt sich quer“. Man habe eine strategische Trendwende erreicht und werde nicht nachgeben im Kampf um das Zurückdrängen der Nazis in Dortmund.

Die Hauptsorge der Polizei war indessen, die per Zug anreisenden Neonazis vor der linken Manifestation zu schützen. So wurde der Hauptbahnhof in eine militärische Festung umgewandelt. Soweit es hier zu Eskalationen zwischen Linken und Polizisten kam, ist das vor allem auf das aggressive Vorgehen der eingesetzten Sondereinheiten zurückzuführen.

Eine von der Polizei vorgeschlagene Demoroute, die in die entgegengesetzte Richtung der Nazikundgebung führen sollte, konnte von der Demoleitung nicht akzeptiert werden. Die Masse der demonstrierenden Jugendlichen wollte sich nicht vom Routenvorschlag der Polizei abhängig machen. Die Kundgebung am Hauptbahnhof wurde nach zwei Stunden formal aufgelöst.

Die Polizei war nicht in allen Situationen so souverän, wie sie es selbst darstellt. Um die Neonazis zu schützen, kesselte sie mindestens zehnmal Gruppen von friedlichen Antifaschist/innen ein. Weit über 300 vor allem jugendliche Nazigegner/innen wurden festgenommen, es gab mehrere zum Teil schwer Verletzte. Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ wird auf diese erschreckenden Vorfälle wieder zurückkommen – unser Widerstand gilt allen Kriegern, ob kahlrasiert oder uniformiert.

Bündnis Dortmund stellt sich quer, 6. September 2009

Weitere aktuelle Infos unter Dokumentation und Presse

Bundesverfassungsgericht erlaubt Nazidemo!

Die Nazis dürfen höchstrichterlich am 5.9. durch Dortmund marschieren, so hat das Bundesverfassungsgericht am 4.9. beschlossen.

Nahezu zeitgleich hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass eine antifaschistische Demonstrationsroute nach Dortmund-Dorstfeld, wo die Nazis ihre Wohngemeinschaften haben, unzulässig ist.

Soweit zum Demokratieverständnis der deutschen Rechtsprechung, die Nazis gewähren lässt, während sie Antifaschisten und Antirassisten Fesseln anlegt. Überrascht wurden wir dadurch jedoch nicht. Wir sind darauf eingestellt und sagen:
Wir werden am 5.9. Dortmund nicht den Nazis überlassen!
Der Antikriegstag gehört uns!
Lasst uns gemeinsam den Naziaufmarsch verhindern!
Info-Telefon vom Bündnis gegen Rechts: 0178-5504952
Treffpunkt Samstag:
10 Uhr, Busbahnhof Dortmund
(gegenüber Hauptbahnhof/Vorderausgang)

Polizeipräsident: „In jedem Fall Großeinsatz!“

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat am 3.9.  entschieden, dass das Verbot der Nazidemo am 5.9. zulässig sei. Jedoch fügt der Dortmunder Polizeipräsident hinzu, dass noch keine endgültige Rechtssicherheit bestehe: „Dem Anmelder steht die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde offen.“ Und weiter: „Das Polizeipräsidium Dortmund wird in jedem Fall mit der Vorbereitung des Großeinsatzes fortfahren.“

Auch wir machen weiter! Gegen die polizeiliche Abriegelung ganzer Stadtteile und Verkehrswege, um Nazi-Demos und Nazi-Wohngemeinschaften zu schützen! Kommt am 5.9. nach Dortmund!

Letze Infos vor Samstag:

Hier bekommt ihr nochmal aktuelle Infos rund um unsere Demo und die Nazidemo.

Newsletter vom 4.9. lesen…

Nazis mobilisieren zusätzlich für den 4.9.:

Die Faschisten planten für den Abend des 4.9. eine weitere Aktion in der Nordstadt. Die Aktion wurde indes vom Polizeipräsidium verboten. Achtet auf weitere Infos.

EA-Nummer am 5.9., ab 08:00 Uhr: 0231-814709

Appell

Bitte macht Eure Anreise nach Dortmund nicht davon abhängig, ob die Nazidemo am Samstag verboten bleibt oder nicht. Die endgültige Gerichtsentscheidung wird ohnehin sehr kurzfristig erfolgen. Doch selbst für den Fall, dass das Verbot der Nazidemo Bestand haben sollte (was nicht sicher ist!), ist es unerlässlich, am 5.9. ein bundesweites Signal gegen die größte Naziszene im Westen der BRD zu setzen. Beachtet: Der Stadtteil Dorstfeld, wo die Kameraden ihre Wohngemeinschaften haben, ist am 5.9. erreichbar – schon alleine aufgrund des Umstandes, dass Bündnispartner von uns dort einen Kundgebungsort (Wilhelmplatz) genehmigt bekommen haben. Zusätzlich arbeiten wir selbstverständlich daran – auch mit einem gerichtlichen Eilverfahren –, mit unserer Demonstration geschlossen nach Dorstfeld zu gelangen.

Sollte die Nazidemo hingegen genehmigt werden, werden wir sehr flexibel darauf reagieren. Achtet auf Ankündigungen!

Kartenmaterial

Unser Auftaktort und der – mögliche! – Auftaktort der Nazis.

Orientierung zum Wilhelmplatz (Nähe Nazi-Wohngemeinschaften). Der Wilhelplatz ist am relevantesten, wenn die Nazidemo verboten bleiben sollte.

Richtigstellung

Das sog. „S5-Bündnis“ verbreitet am 04.09.09 auf seiner Internetseite sowie in Mailings an die Medien:

„Die auf unserer Demonstration vertretenen Gruppen sind es, die sich maßgeblich das ganze Jahr über in Dortmund mit dem Naziproblem herumschlagen.“

Diese Aussage ist eine Provokation gegen Gruppen wie Aktion 65plus, Dortmund gegen Rechts, VVN Dortmund, Antinationale Antifa Dortmund und vielen weiteren, die sich tatsächlich das ganze Jahr mit dem Naziproblem herumschlagen und maßgeblich gegen Faschismus und gegen westliche Angriffskriege eintreten.

Das sog. „S5-Bündnis“ sollte so kurz vor dem drohenden Naziaufmarsch seine kreativen Kapriolen besser einstellen.

Warum es keine gemeinsame Kundgebung mit S5 geben kann

Gegen den Naziaufmarsch am 5. September mobilisieren zwei Bündnisse. Das mag bedauerlich und unnötig erscheinen – insbesondere, da sich die beiden Demonstrationsaufrufe des Bündnisses „Dortmund stellt sich quer“ und des sogenannten S5-Bündnisses nicht zu widersprechen scheinen. Es ist deshalb notwendig, auf die Hintergründe einzugehen.

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Aktuelle Infos zum Bündnis

Aktuelle Informationen zu den Aktivitäten des Bündis „Dortmund stellt sich quer!“ findet ihr hier.

Aktuelle Termine

Immer aktuelle Termine mit Bezug auf den Antikriegstag findet ihr unter der Rubrik Termine

Pennplatzbörse

Bitte meldet Euch und gebt jeweils an, wieviele Personen in Dortmund übernachten wollen. Einfach eine E-mail an:  info@dortmundquergestellt.de

Busse zur Bündnis-Demo am 5.9.

Hier findet ihr eine unvollständige Auflistung von  Städten, aus denen Busse zu unserer bundesweiten Bündnisdemo fahren werden.

Mobilisierungskonzert zur Bündnis-Demo

Die Linksjugend [solid] Münster und Die Linke.SDS Münster organisieren ein Mobilisierungskonzert zur Bündnis-Demo gegen den Naziaufmarsch am 5.9.09

In den letzten Jahren ist die Entwicklung der rechten Szene immer
stärker aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Und das, obwohl
die Zahl neofaschistisch motivierter Straftaten stetig steigt. An vielen
Orten formieren sich aus den sogenannten freien Kameradschaften die
sogenannten „Autonomen Nationalisten“, die durch brutale Überfälle
gegenüber MigrantInnen, Homosexuelle, Linke, und Andersdenkende
auffielen…

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